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Erzbischof nimmt einstweilige Verfügung gegen AfD zurück

Bamberg (dpa/lby) – Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat seinen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die AfD Deutschland zurückgezogen. «Nachdem die AfD erklärt hat, dass die Aussage «muslimischer Bundespräsident denkbar» eine Auslegung des Grundgesetzes ist und sie dieser ausdrücklich zustimmt, ist eine gerichtliche Auseinandersetzung entbehrlich geworden», sagte ein Sprecher des Erzbistums der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Bamberg. «Aus diesem Grund wurde der Antrag zurückgenommen».»

Erzbischof Schick hatte erreichen wollen, dass ein Post der AfD Deutschland auf Facebook gelöscht wird, den auch die Bamberger Ortsgruppe veröffentlicht hatte. Darin hieß es Ende Oktober nach einer Diskussionsveranstaltung in Nürnberg: «Kirche: Muslimischer Bundespräsident denkbar». Auf einem Bild des Erzbischofs ist zudem ein Stempel mit der Aufschrift «Halal» (muslimischer Begriff für erlaubte Lebensmittel) zu sehen.

Die AfD hatte den umstrittenen Facebook-Eintrag nach dem Antrag auf einstweilige Verfügung relativiert. «Selbstverständlich ist die Frage der Religionszugehörigkeit eines Menschen, der Bundespräsident werden möchte, unter verfassungsrechtlichen Grundsätzen ohne Belang», schrieb die Ortsgruppe vergangene Woche wiederum in einem Post auf Facebook. Die Bundes-AfD schloss sich dem an.