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Neue BAMF-Chefin: sicherheitsrelevante Asylverfahren prüfen

Nürnberg (dpa) – Die neue Chefin des Flüchtlings-Bundesamtes, Jutta Cordt, will bei begründeten Zweifeln an der Identität von Flüchtlingen abgeschlossene Asylverfahren erneut überprüfen. «Man kann nicht ohne Grund ein Verfahren wieder aufnehmen», betonte Cordt am Donnerstag in Nürnberg. Das sei in einem Rechtsstaat nicht möglich. «Sobald jedoch Anhaltspunkte auf sicherheitsrelevante Aspekte da sind, werden wir diese Verfahren wieder aufnehmen», sagte Cordt.

Wie viele Fälle dies sein könnten, könne sie nicht sagen: «Hier müssen wir uns auf die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden verlassen.» Zahlreiche Politiker hatten zuletzt eine effektivere Überprüfung von Asylbewerbern gefordert, etwa um Mehrfachidentitäten und Sozialbetrug zu verhindern. Der Berliner Attentäter Anis Amri war in Deutschland mit mindestens 14 verschiedenen Identitäten unterwegs.

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sind inzwischen alle Flüchtlinge hierzulande eindeutig anhand ihrer Fingerabdrücke erfasst und registriert. Die Klärung ihrer Identität ist eine viel schwierigere Aufgabe und Teil des Asylverfahrens.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wollte Cordt an diesem Donnerstag in ihr Amt als neue BAMF-Präsidentin einführen.