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Schäuble nach Trump-Erfolg besorgt über politischen Diskurs

Berlin (dpa) – Nach dem Erfolg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl hat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) besorgt gezeigt über die Art der politischen Auseinandersetzung – auch in Deutschland.

In einem Beitrag für die «Bild»-Zeitung schreibt der CDU-Politiker: «Demagogischer Populismus ist nicht nur ein Problem Amerikas. Auch anderswo im Westen sind die politischen Debatten in einem besorgniserregenden Zustand.»

Vor allem im Internet sei inzwischen «völlig egal, ob Behauptungen wahr sind – Hauptsache, der Empörungsgrad stimmt.» Vereinfachung habe eine Untergrenze. Als Ursache des zunehmenden Populismus nannte Schäuble auch, «dass die Eliten in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht immer ein gutes Bild» abgeben würden. Zudem seien Entscheidungsprozesse häufig kaum noch nachvollziehbar. Der Minister forderte: «Jeder muss bereit sein dazuzulernen. Wenn wir für die Perspektive des anderen und fürs Umdenken offen sind, hat es der demagogische Populismus schwer.»

Unionsfraktionsvize Hans-Peter Friedrich warnte derweil vor einem Trump-Effekt und dem Erstarken von Populisten in Deutschland. Viele Menschen fühlten sich fremdbestimmt, sagte der CSU-Politiker der «Bild»-zeitung. Wenn sie von den Volksparteien keine Antworten bekämen, würden sie sich auch hierzulande den Populisten zuwenden.