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SPD-Vize Kohnen: Sozialstaat überprüfen und weiterentwickeln

München (dpa) – Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Natascha Kohnen fordert eine grundlegende, offene Debatte über die künftige Ausgestaltung des Sozialstaats. Sie plädiert dafür, dies auf einem eigenen, themenbezogenen SPD-Parteitag ausführlich zu diskutieren.

«Wir müssen den Sozialstaat auf den Prüfstand stellen», sagte Kohnen der Deutschen Presse-Agentur in München. «Das ist gerade auch Aufgabe der SPD. Wir müssen unseren Sozialstaat von allen Seiten beleuchten.» Da gehe es um alle Fragen, die diesen Sozialstaat ausmachten, nicht nur um die Zukunft von Hartz IV. Als Themen nannte sie bezahlbares Wohnen, die Zukunft der Arbeitswelt, die Situation der Familien, die Lage bei der Kinderbetreuung sowie Bildung und Weiterbildung.

«Wir müssen all das ansehen, was in den vergangenen Jahren in diesen Bereichen gemacht wurde, und fragen: Was funktioniert und was nicht?», erklärte Kohnen, die auch bayerische SPD-Landesvorsitzende ist. Das müsse aber breit diskutiert werden – ein eigener Parteitag wäre dafür der richtige Ort.