© Peter Kneffel

SPD will Staatsvertrag mit Sinti und Roma im Frühjahr 2018

München (dpa/lby) – Die SPD im Landtag fordert den Abschluss des seit Jahren geplanten Staatsvertrags mit den Sinti und Roma in Bayern im Frühjahr 2018. SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher verlangt, dass der Landtag den Vertrag im Frühjahr beschließen wird. Der anstehende Staatsvertrag mit der Minderheit sei ein «überfälliger offizieller Akt von Verantwortung und Versöhnung», sagte Rinderspacher.

Der Landtag hatte 2015 der Staatsregierung fraktionsübergreifend den Auftrag erteilt, einen Staatsvertrag mit dem Landesverband der Sinti und Roma zu prüfen. Der Anstoß dazu ging von den Grünen aus. Landtags-Vizepräsidentin Ulrike Gote (Grüne) initiierte in diesem Jahr auch erstmals einen Empfang im Münchner Maximilianeum zum Internationalen Tag der Sinti und Roma, 2018 soll es eine Wiederholung geben. Erich Schneeberger, der Vorsitzende des Landesverbands, hoffte eigentlich auf eine Unterzeichnung des Staatsvertrags noch in diesem Jahr.

In Bayern leben etwa 12 000 Sinti und Roma. In der Antwort auf eine Landtagsanfrage der SPD schreibt das Kultusministerium, dass der Staatsvertrag den Landesverband in die Lage versetzen solle, sich «nachhaltig für die Belange der Minderheit einzusetzen». Nächster Schritt sei die Behandlung im Kabinett. Ähnliche Staatsverträge gibt es bereits in mehreren anderen Bundesländern, darunter in Baden-Württemberg und Hessen.