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Was die US-Nuklearstrategie für Deutschland bedeutet

Berlin (dpa) – Die neue Nuklearstrategie der USA hat auch direkte Auswirkungen auf Deutschland. Mit ihr wird die bereits seit 2010 geplante Modernisierung der in Europa stationierten US-Atombomben bestätigt.

Auf dem Bundeswehr-Stützpunkt im rheinland-pfälzischen Büchel sollen noch etwa 20 Bomben vom Typ B61-4 lagern, die jede für sich die vierfache Sprengkraft der Bombe von Hiroshima haben. Auf dem Fliegerhorst sind «Tornado»-Kampfjets der Bundeswehr stationiert, die die Bomben im Ernstfall abwerfen würden. Damit beteiligt sich Deutschland an der nuklearen Abschreckungsstrategie der Nato.

Die Bomben von Büchel sind Relikte des Kalten Krieges. In den 80er Jahren waren noch 7000 der weltweit 70.000 Atomwaffen in beiden Teilen Deutschlands stationiert. Heute sind nur noch die auf dem Luftwaffenstützpunkt in der Eifel übrig. In der neuen Nuklearstrategie wird nun bekräftigt, dass die Jahrzehnte alten Bomben ab 2021 durch modernere und präzisere B61-12-Bomben ersetzt werden sollen.

In Deutschland ist das aber höchst umstritten. In Umfragen spricht sich stets eine große Mehrheit für den Abzug der US-Bomben aus. Auch Linke und Grüne fordern das und haben im Wahlkampf mit SPD-Chef Martin Schulz einen Verbündeten gefunden. «Ich werde mich dafür einsetzen, dass in Deutschland gelagerte Atomwaffen aus unserem Lande abgezogen werden», kündigte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten an.

Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wird sich das allerdings voraussichtlich nicht niederschlagen. In einem Papier der Arbeitsgruppe Außenpolitik bekennen sich die Unterhändler beider Seiten zur nuklearen Abschreckung der Nato. «Solange Kernwaffen als Instrument der Abschreckung im Strategischen Konzept der Nato eine Rolle spielen, hat Deutschland ein Interesse daran, an den strategischen Diskussionen und Planungsprozessen teilzuhaben», heißt es darin.

Ein Abzug der Bomben in Büchel wird von den Koalitionsexperten nur als Ergebnis von Abrüstungsverhandlungen für möglich gehalten: «Erfolgreiche Abrüstungsgespräche schaffen die Voraussetzung für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Nuklearwaffen.»