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AfD-Fraktion will sich zusammenraufen

München (dpa/lby) – Die AfD-Landtagsfraktion will sich nach tagelangen Querelen um einen möglichen Fraktionsausschluss des Abgeordneten Franz Bergmüller zusammenraufen – vorerst jedenfalls. Ein Antrag auf Rauswurf Bergmüllers wurde in einer Fraktionssitzung am Dienstag nicht zur Abstimmung gestellt. Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner hatte dies zunächst angekündigt, die Abstimmung aber kurzfristig wieder von der Tagesordnung genommen. Sie bestritt, dass dies womöglich wegen mangelnder Erfolgsaussichten des Ausschlussantrags oder einer Einflussnahme der Bundes-AfD geschah.

Man wolle weiter «konstruktiv zusammenarbeiten», sagte Ebner-Steiner nach der Sitzung. «Wir sind eine Fraktion. (…) Wir bekämpfen nicht uns selber, sondern wir bekämpfen den politischen Gegner.» Bergmüller allerdings bremste. «Wir werden sehen, wie es die nächste Zeit weitergeht», sagte er. Ob die Fraktion eine Zukunft habe, «wird die Zukunft ergeben». Er hätte gerne die Abstimmung über seine Zukunft gehabt, «dann hätte ich gewusst, wie jeder steht». Er behielt sich vor, noch ein förmliches Votum über seinen Verbleib zu beantragen.

Tatsächlich gilt als ungewiss, ob die nötige Stimmenzahl für einen Rauswurf zusammengekommen wäre – Ebner-Steiner ging fest davon aus, ihr Co-Fraktionschef Markus Plenk und andere sagten das Gegenteil.

Eine Gruppe von AfD-Abgeordneten, der auch Ebner-Steiner zugerechnet wird, hatte ursprünglich beantragt, Bergmüller aus der Fraktion auszuschließen – wegen angeblich mangelnder Loyalität. Anlass war, dass Bergmüller sich nach dem Austritt des Abgeordneten Raimund Swoboda aus der Fraktion öffentlich mit diesem solidarisiert und vor einem Abdriften der AfD nach rechts gewarnt hatte. Im Hintergrund steht auch ein interner Richtungsstreit über den maßgeblich von Ebner-Steiner vorgegebenen politischen Kurs der Fraktion. Die Niederbayerin gilt als Vertraute des AfD-Rechtsaußens Björn Höcke.