© Peter Steffen

Altersüberprüfung von Flüchtlingen beschäftigt Bundesgericht

Leipzig/München (dpa/lby) – Das Bundesverwaltungsgericht beschäftigt sich seit Donnerstag in Leipzig mit der Frage, wie das Alter von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen festgestellt werden soll. Wie Gerichtssprecherin Petra Hoock der Deutschen Presse-Agentur sagte, ist es jedoch sehr unwahrscheinlich, dass das Gericht noch im Laufe des Tages zur Sache entscheiden wird.

Im konkreten Fall geht es um einen Flüchtling, der 2016 in München angekommen war. Er hatte keine Ausweispapiere bei sich und gab an, 15 Jahre alt zu sein. Jugendamtsmitarbeiter erklärten aber nach einem Gespräch mit dem jungen Afghanen, er sei älter als 18. Deshalb sollte er in einer Gemeinschaftsunterkunft für Erwachsene untergebracht werden. Auf seine dagegen eingereichte Klage entschieden die Vorinstanzen, dass er vorläufig in einer Jugendhilfeeinrichtung unterzubringen sei. Strittig blieb jedoch, ob er von einem Arzt hätte untersucht werden müssen, um so sein Alter festzustellen.

«Der Senat muss zunächst prozessuale Fragen klären», sagte Gerichtssprecherin Hoock. Der Anwalt des Flüchtlings habe die Auffassung geäußert, die Sache habe sich erledigt, weil sein Mandant inzwischen in einer Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe untergebracht sei. Wenn der Senat sich dieser Auffassung anschließe, werde es keine darüber hinausgehende Entscheidung zur Frage der Altersfestellung geben, erklärte Hoock. Sollten die Richter sich jedoch entschließen, den Fall weiter zu verfolgen, sei zu erwarten, dass dafür ein neuer Termin anberaumt werde.