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Asylbilanz 2020: Weniger Abschiebungen und Erstanträge

München (dpa/lby) – Bayern hat im vergangenen Jahr trotz der Corona-Pandemie 1558 Menschen abgeschoben. Knapp 8000 seien zudem freiwillig ausgereist, informierte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag in München bei der Vorstellung der Asylbilanz 2020. Einen Schutzstatus erhielten 6428 Antragsteller, 11 581 Anträge wurden dagegen abgelehnt. «Wer einen Schutzstatus erhält, dem stehen alle Möglichkeiten offen. Das ist Humanität. Wer keinen Schutzstatus erhält, muss unser Land aber auch wieder verlassen. Das ist Ordnung», sagte Herrmann.

Die Zahl der Erstanträge auf Asyl ging weiter zurück. 2020 waren es laut Ministerium 12 346 Anträge. Im Jahr davor hatte die Behörde noch 18 368 Anträge registriert, 2018 waren es rund 21 900. Die meisten Abschiebungen gingen 2020 in die Ukraine, nach Rumänien, Georgien, Albanien und in die Türkei. 57 Prozent der Betroffenen waren laut Ministerium zuvor polizeilich in Erscheinung getreten. Nach Auskunft des Landesamtes für Asyl und Rückführungen ging es dabei unter anderem um Gewalt- und Sexualdelikte. Auch Mehrfach- und Intensivtäter sowie Randalierer seien darunter gewesen.

Die Pandemie erschwerte die Rückführungen, etwa weil es schwierig war, die dafür notwendigen Papiere zu beschaffen. Auch der Flugverkehr war stark beeinträchtigt. 2019 hatte es 3545 Abschiebungen gegeben.

Für die Abschiebungen während der Coronapandemie war der Freistaat immer wieder heftig kritisiert worden. Der Bayerische Flüchtlingsrat sprach am Montag von einer rigiden Abschiebepolitik. Die Abgeschobenen würden der Gefahr ausgesetzt, sich in ihren Herkunftsländern mit Corona zu infizieren. Außerdem könnten sie das Virus dort einschleppen und zu einem Anstieg der Infektionszahlen beitragen. Auch die Kirchen hatten sich kritisch geäußert.

Unzufrieden zeigte sich der Flüchtlingsrat mit der Unterbringung. Bei Infektionsfällen in Unterkünften sei es immer noch üblich, eine Kollektivquarantäne zu verhängen. Komme eine Neuinfektion hinzu, starte die Laufzeit der Quarantäne von Neuem. Manche Geflüchtete seien so über Wochen in einer Kettenquarantäne gefangen.

Herrmann lobte das Schutzkonzept dagegen und sprach von hohen Hygieneschutzstandards und sehr vielen Corona-Tests. Zudem habe man die Belegung entzerrt. Derzeit lebten in Bayern rund 66 000 Menschen in Asylbewerberunterkünften. Mit Stand vom Montag liege die Zahl der coronainfizierten Bewohner deutlich unter einem Prozent. Im Bereich der Erstaufnahme stünden zwei Zweigstellen unter Quarantäne.

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