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Bamf-Mitarbeiter in Bingen beschwerte sich vergangenes Jahr

Nürnberg/Bingen (dpa/lrs) – Zu den Vorgängen in der Binger Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat es bereits im vergangenen Jahr mindestens eine Beschwerde eines Mitarbeiters gegeben. Insgesamt seien 2017 und 2018 nach derzeitigem Stand vier Beschwerden gegen die Außenstelle eingegangen, teilte ein Bamf-Spracher in Nürnberg am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Mainz mit. Alle seien von einem Beschwerdeführer gekommen und «unter Einbezug der Fachseite» umfassend geprüft worden.

Ein Fehlverhalten oder eine Dienstpflichtverletzung habe in keinem Fall festgestellt werden können. «Die Beschwerden wurden somit zurückgewiesen.» Bislang war nur bekannt gewesen, dass ein Mitarbeiter am 6. Februar die Bamf-Zentrale um eine Überprüfung von Verfahren gebeten hatte. Grund waren nach früheren Bamf-Angaben «fachlich divergierende Einschätzungen über asylverfahrensrechtliche Bewertungen zwischen den Mitarbeitern in der Außenstelle».

Aus internen Mails geht hervor, dass der Asyl-Entscheider der Stelle in Bingen bei Vorgesetzten Alarm geschlagen hat, weil ihm die stark vom Bundesdurchschnitt abweichenden Schutzquoten für einige Nationalitäten von Asylsuchenden verdächtig erschienen waren.

Das Bamf nimmt derzeit bundesweit zehn Außenstellen unter die Lupe, darunter Bingen und Diez. In diesen hatte es Abweichungen von den durchschnittlichen Schutzquoten um zehn Prozentpunkte gegeben. Ergebnisse liegen der Behörde zufolge noch nicht vor. Auslöser waren Unregelmäßigkeiten bei Bescheiden in Bremen. Die dortige Außenstelle darf vorerst keine Asylanträge mehr bearbeiten.