Klaus Holetschek nimmt an einer Sitzung teil., © Peter Kneffel/dpa

Bayern fordert Pflegereform: «Uns läuft die Zeit davon»

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) verlangt vom Bund eine umfassende Pflegereform. «Uns läuft die Zeit davon. Die Herausforderungen sind enorm: Wir müssen die Pflege attraktiver machen und die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte auch in der Langzeitpflege verbessern», sagte Holetschek laut einer Mitteilung vom Sonntag. «Attraktive Arbeitsbedingungen kann es nachhaltig nur in einem solide finanzierten System geben. Auch darum brauchen wir eine grundlegende Reform des Leistungsrechts der Pflegeversicherung. Eine bedarfsgerechte pflegerische Versorgung muss verfügbar und bezahlbar sein.»

Ziel einer Pflegereform müsse es sein, «die Menschen in den Mittelpunkt» zu stellen «und nicht Abrechnungsfragen». Holetschek forderte unter anderem ein steuerfinanziertes Pflegezeitgeld, damit Angehörige eine Auszeit aus dem Beruf nehmen können, um Menschen zu pflegen. Auch dürfte der Kostenanteil an der Ausbildung neuer Pflegekräfte in den Einrichtungen nicht länger auf die Pflegebedürftigen umgelegt werden, sondern müsse aus Steuermitteln finanziert werden.

«Klar ist: Mehrleistungen sind nicht zum Nulltarif zu haben und die Belastbarkeit der Beitragszahler ist begrenzt», sagte der CSU-Politiker weiter. «Zur Refinanzierung brauchen wir einen steuerfinanzierten Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung zumindest in Höhe der versicherungsfremden Leistungen.»