Generalsekretär Arif Tasdelen tritt zurück., © Tobias Hase/dpa/Archivbild

SPD setzt auf Generalsekretär-Tandem mit Müller und Ahmed

Nach dem Rücktritt von Arif Tasdelen setzt die Bayern-SPD ab sofort auch beim Amt des Generalsekretärs auf eine Tandem-Lösung. Der Landesvorstand wählte am Freitagmorgen die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller zur Nachfolgerin Tasdelens, unterstützt wird sie vom Nürnberger Kommunalpolitiker Nasser Ahmed, der den neu geschaffenen Posten des stellvertretenden Generalsekretärs übernimmt.

Beide Personalien müssen noch final auf dem nächsten SPD-Landesparteitag in Mai beschlossen werden, bis dahin sind Müller und Ahmed nur kommissarisch im Amt. Auf dem Parteitag muss zudem zunächst die Satzung der Partei geändert werden, damit die Tandem-Lösung auf Ebene der Generalsekretäre möglich wird.

SPD-Landeschef Florian von Brunn und die Co-Vorsitzende Ronja Enders sprachen von einer sehr guten Lösung. Das Duo kenne sich sowohl mit den städtischen Problemen als auch dem ländlichen Raum bestens aus. Nun gehe es darum, wieder die Themen der SPD in den Vordergrund zu stellen, dazu gehörten die Schaffung von Wohnraum, das geplante Volksbegehren gegen die geltende Abstandsregeln für Windräder sowie Integration und Zuwanderung.

Müller und Ahmed sind bislang außerhalb der Landes-SPD kaum bekannt, beide haben auch keinerlei Erfahrung mit der Organisation einer Landtagswahlkampagne – einer ihrer neuen Hauptaufgaben. Müller sprach davon, es sei für sie eine große Ehre und Verantwortung, für die älteste Partei in Deutschland «dienen zu dürfen». Es sei etwas besonderes, in einem Wahljahr ein solches Amt zu übernehmen. Mit Blick auf die nach wie vor schlechte Umfragelage rund neun Monate vor der Landtagswahl erklärte Müller, als Frau wisse sie, was in dieser Zeit möglich sei und alles entstehen könne.

Müller sitzt seit zehn Jahren als Abgeordnete im bayerischen Landtag, sie ist 55 Jahre alt, lebt seit Jahrzehnten im niederbayerischen Pfeffenhausen und hat einen Sohn. Ahmed ist 34 Jahre alt und in Nürnberg geboren, der promovierte Politikwissenschaftler ist erst seit 2009 SPD-Mitglied, seit 2014 ist er Stadtrat in Nürnberg und arbeitet hauptberuflich für den Stromnetzbetreiber Tennet. Er sei «für die Abteilung Attacke» zuständig, das könne er, sagte Ahmed.

Tasdelen hatte am Mittwoch nach nicht mal zwei Jahren sein Amt hingeschmissen. Er reagierte damit auf parteiinterne Vorwürfe, wonach er sich jungen Frauen gegenüber unangemessen – aber nicht irgendwie strafrechtlich relevant – verhalten haben soll. Tasdelen begründete den Schritt mit der hohen Belastung für ihn und seine Familie. Zugleich betonte er, die SPD solle durch die Neubesetzung «ohne Ablenkung in dieses so wichtige Landtagswahljahr» starten können. Der Rücktritt ist auch parteiintern umstritten.

Kurz vor Weihnachten war bekanntgeworden, dass Tasdelen beim eigenen Parteinachwuchs – den Jusos – unerwünscht ist, weil er sich gegenüber jungen Frauen unangemessen verhalten haben soll. Auch wenn alle Seiten betonten, es handle sich um kein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten Tasdelens. In einem Fall soll Tasdelen aufdringlich nach der Handynummer einer jungen SPD-Kandidatin gefragt haben.

Nachdem der Landesverband bei der Landtagswahl 2018 auf das historisch schlechte Ergebnis von 9,7 Prozent abgestürzt war, ist der Partei nicht wieder die Trendwende gelungen. Noch immer dümpelt sie in Umfragen zwischen Werten von neun und zehn Prozent. Auch vom Regierungswechsel in Berlin um SPD-Kanzler Olaf Scholz konnten die Genossen im Freistaat letztlich nicht profitieren. Von Brunn betonte dennoch, er halte weiter am Wahlziel «15 Prozent plus X» fest.