Bundeswehr-Auftrag: Thüringer Waffenhersteller aus dem Rennen

 

Die 120 000 neuen Sturmgewehre für die Bundeswehr werden nicht an der Landkreisgrenze zu Hildburghausen gebaut. Der Suhler Waffenhersteller Haenel hat den Rechtsstreit am Oberlandesgericht Düsseldorf verloren. Konkret hatte Haenel Beschwerde eingelegt, weil es vom Vergabeverfahren ausgeschlossen worden war. Genau das war aber laut Gericht wegen ernstzunehmender Hinweise auf Patentrechtsverletzungen durch Haenel gerechtfertigt. Wie berichtet hatte die Suhler Waffenschmiede zuerst den Zuschlag für die Herstellung des Gewehrs bekommen. Dann schaltete sich Konkurrent Heckler&Koch wegen des Vorwurfs einer Patentverletzung ein. Nun bekommt wohl er den Auftrag. Die noch nötige Zustimmung des Bundestags gilt als sicher. Der eigentliche Patentstreit wird separat am Bundespatentgericht in München geführt.