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Erneute Proteste in Schweinfurt gegen Corona-Politik

Schweinfurt (dpa/lby) – Im unterfränkischen Schweinfurt sind erneut Gegner der aktuellen Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Im Zentrum der Stadt habe sich am Sonntagabend eine größere Personengruppe von zunächst mehreren Hundert Menschen versammelt, sagte ein Polizeisprecher. Die Stadt hatte wegen mehrerer Vorfälle bei früheren Protesten die Regeln für Aktionen verschärft.

Auch bei früheren Protesten hatten sich zunächst Menschen rund um den Markt im Stadtzentrum eingefunden. Der Verlauf sei bisher so wie andere Male auch, sagte der Polizeisprecher. Mit Lautsprecheransagen habe die Polizei auf die neue Allgemeinverfügung zu solchen nicht angemeldeten Versammlungen aufmerksam gemacht.

Die Stadt Schweinfurt hatte eine Allgemeinverfügung erlassen, dass Kundgebungen nur noch ortsfest sein dürfen. Außerdem sind Abstand und Maske Pflicht. Polizei und Stadt hatten in den vergangenen Tagen eine Mobilisierung im Internet beobachtet.

Die Polizei positionierte sich mit einem deutlichen Aufgebot an mehreren Stellen der Innenstadt. Ein Gutteil der Beamten war am Marktplatz im Einsatz, wie der Sprecher der Polizei sagte.

Angaben zur Anzahl der Polizeibeamten und zum Einsatzkonzept wollte der Sprecher aus taktischen Gründen nicht machen. Auf Twitter teilte die Polizei Unterfranken mit, die Polizei in Schweinfurt sei mit «zahlreichen Unterstützungskräften im Einsatz». Stadt und Polizei hatten vorab zu den Protesten mehr als 2500 Teilnehmende erwartet.

Unterfrankens Polizeipräsident Detlef Tolle kündigte via Twitter kurz vor Beginn der Aktionen an: «Spaziergänge, wie wir sie aktuell im Kontext des Protests gegen Corona-Maßnahmen sehen, werden nicht toleriert und von der Polizei als Versammlungen behandelt. Wer für die Versammlung wirbt, muss sie auch anzeigen.»

Angemeldet gewesen war in Schweinfurt für Sonntag lediglich eine kleinere Aktion. Diese war am späteren Nachmittag nach Angaben des Polizeisprechers ohne Zwischenfälle wieder beendet.

Am zweiten Weihnachtsfeiertag hatte es in Schweinfurt eine unangekündigte Versammlung gegeben, bei der es zu Aggression und Gewalt gekommen war. Ein vier Jahre altes Kind war durch Pfefferspray leicht verletzt worden, als seine Mutter offenbar die Polizeikette durchbrechen wollte. Bei einer Kundgebung vor Weihnachten hatten Teilnehmende nach Polizeiangaben versucht, ein Zivilfahrzeug der Polizei in Brand zu setzen.

In der unterfränkischen Stadt wächst unterdessen der Widerstand gegen die Demonstrationen und Zusammenkünfte der Querdenker-Szene. Die evangelische Kirche hatte für Sonntagabend zu einem Friedensgebet eingeladen. Die katholische Kirche hatte angekündigt, alle Glocken der Kirchen läuten zu lassen.

Etliche Bürger Schweinfurts stellten sich unter einem Aufruf mit dem Titel «Schweinfurter Erklärung» den unangekündigten Versammlungen entgegen. «Die Parolen einer lautstarken Minderheit, dass der Staat wie eine Diktatur handelt, sind absurd und verhöhnen alle Opfer von Diktaturen, in der Vergangenheit und heute», heißt es in der Erklärung. Die Unterzeichner rufen dazu auf, den Empfehlungen der Wissenschaft zu vertrauen und den Versammlungen fernzubleiben.

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