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EuGH: Strafe gegen Infineon muss erneut geprüft werden

Luxemburg (dpa) – Von der EU-Kommission verhängte Kartellbußen gegen den deutschen Chiphersteller Infineon müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs erneut geprüft werden. Das untergeordnete EU-Gericht müsse nun genau untersuchen, ob die Millionenstrafe verhältnismäßig sei, befanden die Luxemburger Richter am Mittwoch (Rechtssache C-99/17 P). Dies sei vorher versäumt worden.

Die EU-Kommission als oberste europäische Wettbewerbsbehörde hatte 2014 eine Strafe in Höhe von 138 Millionen Euro gegen vier Chiphersteller wegen illegaler Absprachen verhängt. Im Fokus standen neben Infineon auch Samsung, die japanische Firma Renesas sowie Philips. Die Unternehmen hatten demnach sensible Informationen ausgetauscht, unter anderem zu Preisen und Vertragsverhandlungen. Dabei ging es um Smartcard-Chips, die in Bankkarten oder Handys eingesetzt wurden. Das vorinstanzliche EU-Gericht hatte die Strafen 2016 bestätigt.

Infineon musste mit rund 82,8 Millionen Euro den größten Anteil zahlen. Das Münchner Unternehmen argumentierte jedoch, das EU-Gericht habe nur eine Handvoll der von der EU-Kommission festgestellten rechtswidrigen Kontakte überprüft. Auch Philips legte Beschwerde ein.

Das EU-Gericht müsse nun gegebenenfalls prüfen, ob die EU-Kommission die verbleibenden Kontakte von Infineon nachweisen könne, befanden die EuGH-Richter. Im Falle von Philips bestätigten sie hingegen die verhängte Kartellbuße (Rechtssache C-98/17 P).