Signal-Affäre 

Das Aufsichtsgremium seines Ministeriums kommt zu dem Schluss, Hegseth habe durch seinen Umgang mit sensiblen Militärinfos riskiert, US-Soldaten zu gefährden. Weil er ein privates Handy für dienstliche Angelegenheiten nutzte und öffentlich nicht zugängliche Einsatzdetails über die App Signal teilte, hätte Personal zu Schaden kommen können, heißt es in einem teils geschwärzten Untersuchungsbericht, der nun veröffentlicht wurde. Auch Einsatzziele hätten durch den Austausch hochsensibler Informationen zu einem Angriff auf die Huthi-Miliz im Jemen im März gefährdet werden können. 

Wenn diese Informationen in die Hände von Gegnern der USA gelangt wären, hätten Huthi-Kräfte möglicherweise in der Lage sein können, gegen US-Streitkräfte vorzugehen oder sich neu zu positionieren, heißt es weiter. «Auch wenn diese Ereignisse letztlich nicht eingetreten sind, stellten die Handlungen des Ministers ein Risiko für die operative Sicherheit dar, das zum Scheitern der Missionsziele der USA und zu einer potenziellen Gefährdung von US-Piloten hätte führen können.»

Pentagon-Sprecher Sean Parnell wertete die Ergebnisse der Überprüfung auf der Plattform X dennoch als «VOLLSTÄNDIGE Entlastung von Minister Hegseth». Sie beweise, dass keine geheimen Informationen geteilt worden seien. Tatsächlich heißt es in dem Bericht, Hegseth habe auf seinem Privattelefon sensible Informationen über Signal verschickt, die er als nicht geheim einstufte. Verstöße gegen Richtlinien des Pentagons sieht der Bericht trotzdem: in der Nutzung des Privattelefons beziehungsweise einer nicht autorisierten, kommerziell betriebenen App. 

Die Signal-Affäre geriet im Frühjahr in die Schlagzeilen, als das US-Magazin «The Atlantic» die Inhalte eines Chats öffentlich machte. Zuvor war dessen Chefredakteur – vermutlich versehentlich – vom damaligen Nationalen Sicherheitsberater Mike Waltz in die Signal-Gruppe eingeladen worden. Der Journalist konnte sensible Informationen zu einem US-Militäreinsatz gegen die Huthi-Miliz im Jemen in der App live mitlesen. Hegseth, der genau wie andere oberste Führungsköpfe zur nationalen Sicherheit der USA Mitglied des Chats war, machte darin detaillierte Angaben über Waffen und Angriffszeiten. Später berichteten Medien, dass er die Militärpläne auch mit seiner Ehefrau und anderen Personen geteilt habe. 

Angriff auf Überlebende

Der US-Verteidigungsminister steht auch wegen eines besonders umstrittenen Angriffs des US-Militärs auf ein angebliches Drogenschmugglerboot in der Karibik in der Kritik. Anfang September sollen dabei zwei Menschen, die einen ersten Angriff zunächst überlebt hatten, danach vom Militär getötet worden sein. Diese zweite Attacke könnte laut Experten gegen das Völkerrecht verstoßen haben – die Männer hatten sich der «Washington Post» zufolge an das Wrack geklammert und stellten keine unmittelbare Bedrohung dar.

In Berichten der Zeitung und des Senders CNN hieß es, Hegseth habe zuvor selbst die Anweisung gegeben, «alle zu töten». Allerdings ist laut CNN unklar, ob er vor dem zweiten Angriff von den Überlebenden wusste. Hegseth selbst bestritt jüngst eine direkte Verantwortung für den zweiten Angriff. Er persönlich habe keine Überlebenden gesehen. Er habe erst ein paar Stunden später erfahren, dass der zuständige Kommandant, Admiral Frank M. Bradley, die Entscheidung für einen zweiten Angriff getroffen hatte, «zu der er voll und ganz befugt war».

Beobachter befürchten, dass Bradley in der Affäre als Sündenbock herhalten könnte. Am Donnerstag entlastete er Hegseth: Der Admiral habe vor Kongressmitgliedern angegeben, keinen Befehl erhalten zu haben, «alle zu töten», sagten der republikanische Senator Tom Cotton und der demokratische Abgeordnete des Repräsentantenhauses, Jim Himes. 

Doch Forderungen nach Aufklärung zu dem US-Vorgehen und Hegseths Rolle dürften damit nicht vom Tisch sein. Der demokratische US-Senator Jack Reed etwa forderte nun auf der Plattform X, dass das Pentagon das vollständige und unbearbeitete Videomaterial zu dem zweiten Angriff veröffentlichen solle. 

«New York Times»-Klage

Angestoßen wurde die Debatte über den umstrittenen US-Angriff durch Medienberichte, die sich auf mit der Situation vertraute Personen beriefen. Der Fall zeigt daher exemplarisch, welche Relevanz die Berichterstattung über das militärische Vorgehen der USA haben kann – auch wenn die Zugänge im Pentagon für Journalistinnen und Journalisten unter Hegseth eingeschränkt wurden. 

Seit Oktober gelten neue Richtlinien, die vorsehen, dass Reporter keine Informationen ohne Genehmigung des Ministeriums veröffentlichen dürfen – andernfalls droht der Entzug ihrer Akkreditierung. Berichterstatter, die der Einhaltung der Vorgabe nicht zustimmten, mussten ihre Arbeitsplätze räumen. Nahezu alle großen US-Medienhäuser haben die Regeln abgelehnt, darunter auch der den Republikanern nahestehende Sender Fox News, für den Hegseth früher tätig war, und die «New York Times».

Die renommierte Tageszeitung reichte nun Klage gegen das Pentagon und Hegseth ein. Darin argumentiert sie, die neue Richtlinie verstoße gegen den ersten Verfassungszusatz und ziele darauf ab, «die Fähigkeit von Journalisten einzuschränken, das zu tun, was Journalisten schon immer getan haben: Regierungsangestellten Fragen zu stellen und Informationen zu sammeln». Dies sei nötig, um Artikel zu veröffentlichen, die mehr böten als offizielle Verlautbarungen. Der erste Zusatzartikel der US-Verfassung schützt unter anderem die Pressefreiheit.

Quelle: dpa

Damit wird die im Sommer in dem republikanisch regierten südlichen Bundesstaat beschlossene Wahlkreisänderung Grundlage für die Kongresswahlen 2026. Der Neuzuschnitt könnte den Republikanern bei der Wahl zum Repräsentantenhaus im November fünf zusätzliche Sitze bescheren – und es Trumps Partei damit leichter machen, ihre sehr knappe Mehrheit in der Parlamentskammer zu verteidigen. 

Die drei liberalen Richterinnen am Supreme Court stimmten gegen die Entscheidung der Mehrheit. Sie argumentierten, dass nun viele Bürger in Texas ohne triftigen Grund aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit in bestimmte Wahlbezirke eingeteilt würden. Dies verstoße gegen die Verfassung.

Weniger Wahlkreise mit Latinos oder Schwarzen in der Mehrheit

Menschenrechtsgruppen in Texas hatten ebenfalls argumentiert, dass die neuen Stimmbezirke gezielt zugeschnitten wurden, um weniger Wahlkreise zu haben, in denen etwa Latinos oder Schwarze eine Mehrheit der Wähler darstellen. Angehörige der beiden Bevölkerungsgruppen unterstützen häufig eher demokratische Kandidaten. 

Die Republikaner verfügen in Washington in beiden Kammern des Kongresses – dem Senat und dem Repräsentantenhaus – über eine Mehrheit. Allerdings haben sie nur wenige Mandate mehr als die Demokraten und fürchten deshalb eine Änderung der Machtverhältnisse bei den sogenannten Midterms, vor allem mit Blick auf das Repräsentantenhaus. Im Senat, wo nur etwa ein Drittel der Sitze neu besetzt wird, scheint ein Machtwechsel weniger wahrscheinlich.

Beim gezielten Zuschneiden von Wahlkreisen – in den USA als «Gerrymandering» bekannt – werden deren Grenzen so gezogen, dass eine Partei viele eigene Stimmen bündelt und die der Gegenseite zersplittert. Dadurch kann sie mehr Sitze gewinnen, selbst wenn sie insgesamt nicht mehr Stimmen erhält. Beide Parteien nutzen diese Taktik, um sich bei Wahlen systematisch Vorteile zu verschaffen, wobei sich der Streit über dieses Vorgehen unter Trumps Regierung nochmals verschärft hat.

Quelle: dpa

Die US-Streitkräfte greifen seit wenigen Monaten immer wieder angeblich mit Drogen beladene Boote in der Karibik und im Pazifik an, jeweils ohne konkrete Beweise als Rechtfertigung für die Angriffe vorzulegen. Dabei wurden Zählungen von US-Medien zufolge inzwischen fast 90 Menschen getötet. Die US-Regierung bezeichnet die Opfer durchweg als Drogenschmuggler und «Terroristen». Die außergerichtlichen Tötungen sorgen für viel Kritik. Aus Sicht von UN-Menschenrechtsexperten verstößt die US-Regierung damit gegen das Völkerrecht.

Pentagon-Chef Pete Hegseth hatte erst vor wenigen Tagen bei einer Kabinettssitzung weitere Angriffe angekündigt. «Wir haben gerade erst damit begonnen, Drogenboote zu zerstören und Drogenterroristen auf den Grund des Meeres zu schicken», sagte er.

Quelle: dpa

«Die Aufgaben haben zugenommen, zum Beispiel bei der Logistik. Einige Tafeln haben ihre Öffnungszeiten verlängert, um Aufnahmestopps wieder aufzuheben. Aber das ist nicht überall möglich», sagte Steppuhn. 

«Wir haben eine natürliche Grenze erreicht»

Nach Darstellung des Tafel-Chefs ist die Lage weiter angespannt. «Wir haben rund 1,5 Millionen Menschen, die regelmäßig kommen». Etwa 25 Prozent der Tafeln hätten Wartelisten oder temporäre Aufnahmestopps, bekräftigte er frühere Aussagen. Das sei zwar eine leichte Entspannung gegenüber 2024, als jede dritte Tafel keine neuen Kunden aufnahm. «Aber wir haben eine natürliche Grenze erreicht – viel mehr als heute ist bei den Tafeln nicht möglich.»

Auch würden die Lebensmittel, die die Tafeln in Supermärkten und Discountern retten könnten, tendenziell weniger. Das liege an der Digitalisierung und nachhaltigerem Wirtschaften.

Quelle: dpa

In der Nacht zu Freitag und bis in den Freitagvormittag sei vor allem im Süden stellenweise auch Nebel mit Sichtweiten unter 150 Meter möglich. Vom Süden und Südwesten bis zur östlichen Mitte sind mit geringer Wahrscheinlichkeit örtlich gefrierender Regen oder Sprühregen und Glatteis zu erwarten.

Leichten Schneefall erwartet der DWD ab der Nacht gebietsweise in höheren Lagen von Bayern bis zu den östlichen Mittelgebirgen. Oberhalb von 600 bis 800 Metern sind ein bis drei Zentimeter Neuschnee vorhergesagt, in Staulagen sind der Vorhersage zufolge auch fünf Zentimeter möglich.

Die Nacht wird kalt: Der DWD rechnet mit leichtem Frost, die Temperaturen liegen der Vorhersage zufolge bis in den Freitagvormittag hinein zwischen minus drei und null Grad – dies gilt mit Ausnahme des Westens und Teilen des Nordostens. Im Südosten herrscht zum Teil ganztägig leichter Frost.

Quelle: dpa

Auch James Camerons «Avatar: Fire and Ash», «Bugonia» von Giorgos Lanthimos und «Frankenstein» von Guillermo del Toro sind unter den Spitzenkandidaten, wie der Verband bekanntgab. Zu den weiteren AFI-Favoriten gehören Chloé Zhaos Shakespeare-Drama «Hamnet», das Independent-Drama «Train Dreams» und die Sportkomödie «Marty Supreme» mit Timothée Chalamet als ambitioniertem Tischtennisspieler.

Ein Sonderpreis geht in diesem Jahr an den Film «Ein einfacher Unfall» des iranischen Star-Regisseurs Jafar Panahi. Er hatte im Mai die Goldene Palme der Filmfestspiele von Cannes gewonnen. In dem Film setzt sich Panahi mit Erlebnissen im Gefängnis und Repressionen des iranischen Staats auseinander. Das Werk geht für Frankreich ins Rennen um den Oscar 2026 in der Kategorie Bester Internationaler Film. 

Die vom AFI-Verband gekürten Filmschaffenden sollen am 9. Januar mit einer Preiszeremonie in Beverly Hills geehrt werden. 

Vorbote für die Oscars

Die jährliche Auswahl durch Kritiker, Filmexperten, Produzenten und Schauspieler gilt als Vorbote für die spätere Oscar-Verleihung. Häufig schaffen es die AFI-Favoriten unter die Oscar-Anwärter. Im vergangenen Frühjahr waren acht der ausgewählten AFI-Filme unter den zehn Oscar-Kandidaten als «Bester Film», darunter der spätere Oscar-Gewinner «Anora».

Quelle: dpa

Dimitrijew regierte auf einen «Spiegel»-Bericht über die Mitschrift einer Krisenschalte, an der auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilnahm. Danach soll Merz zu Selenskyj über die US-Unterhändler gesagt haben. «Sie spielen Spielchen, sowohl mit euch als auch mit uns.»

Die russische Führung macht für den von Kremlchef Wladimir Putin Anfang 2022 befohlenen Angriffskrieg gegen die Ukraine den Westen verantwortlich. Putin hatte zuletzt mehrfach behauptet, dass der Westen die Ukraine als Mittel benutze, um gegen Russland Krieg zu führen.

Dmitrijew ist Putins Unterhändler bei den Gesprächen mit Washington. Dmitrijew, der in den USA studiert hat, gilt als geschickter Diplomat, der vor allem auf wirtschaftliche Anreize gegenüber der Administration von US-Präsident Donald Trump setzt.

Quelle: dpa

Die Bayern spielten in der ersten Hälfte unter einer ungewöhnlichen Atmosphäre: Nach dem Rücktritt des Belgrader Cheftrainers Zeljko Obradovic in der vergangenen Woche, der von den Partizan-Fans verehrt wird, sangen die Anhänger der Heimmannschaft zu Beginn den Namen Obradovics und bejubelten keine Aktion ihrer Mannschaft. Stattdessen wurden manche Spieler, die punkteten, sogar ausgebuht.

Bayern verliert erneut nach der Pause den Faden

Nach der Pause wurden die Gastgeber von den eigenen Fans wieder unterstützt, Mitte des dritten Viertels holte sich Partizan die Führung. Spencer Dinwiddie brachte die Gäste noch zurück – doch 83 Sekunden vor Schluss hatte sich Belgrad wieder zweistellig abgesetzt.

Dinwiddie (25 Punkte) und Vladimir Lucic (17) erzielten die meisten Zähler der Bayern. Bester Münchener Spieler war aber Johannes Voigtmann, der auf zehn Punkte, 18 Rebounds sowie sieben Assists kam und das Spiel immer wieder schnell machte.

Quelle: dpa

Selenskyjs bisheriger Bürochef und langjähriger Vertrauter Jermak musste in der vergangenen Woche zurücktreten. Vorausgegangen waren Hausdurchsuchungen der Antikorruptionsbehörden bei ihm. Es ist bislang unklar, ob die Razzien im Zusammenhang mit der größten Korruptionsaffäre im Land seit Kriegsbeginn stehen. Bei dem Skandal geht es um Schmiergelder bei Auftragsvergaben im Energiesektor.

Jermak war auch Chefverhandler Kiews bei den Gesprächen über ein Ende des russischen Kriegs in der Ukraine. Diese Rolle hat nun Ex-Verteidigungsminister Rustem Umjerow inne. Nach Angaben Selenskyjs versucht die ukrainische Delegation derzeit in den USA zu erfahren, was genau in Moskau beim jüngsten Treffen zwischen Kremlchef Wladimir Putin und den US-Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner besprochen wurde. Die Ukraine sei auf alles eingestellt und zur konstruktiven Mitarbeit bereit, um einen würdigen Frieden zu erreichen, betonte Selenskyj.

Quelle: dpa

Die Hörerinnen und Hörer der jungen Radiowelle 1Live wählten ihn nicht nur zum «Besten Künstler», sondern kürten auch seinen Erfolgshit «Tau mich auf» zum Song des Jahres. Neben der Rapperin Ikkimel, die mit ihren häufig explizit sexualisierten Songs ebenfalls doppelt ausgezeichnet wurde («Beste Newcomerin» und «Bester Partysong»), gehört er damit zu den großen Gewinnern des Abends. 

In insgesamt neun Kategorien waren mehr als 50 Künstlerinnen und Künstler, Bands und Songs nominiert – sie alle spiegeln nach Ansicht der Redaktion der jungen WDR-Radiowelle 1Live den Sound des vergangenen Jahres wider. Vier Wochen lang konnten die Hörer und Hörerinnen abstimmen, wen sie krönen wollen. Entsprechend richteten viele Gewinner bei der Verleihung zuerst ihren Dank an die eigene Fanbase. 

Realitätspause und großer Spaß

Die nun schon 26. Verleihung des größten deutschen Musikpreises, wie der WDR es nennt, ist auch für die Nichtgewinner und Zuschauer vor den Fernsehgeräten und Streams vor allem ein großer Spaß: «Eine kleine Pause von der Realität», sagt Moderatorin Aminata Belli. Auf eine «Weihnachtsfeier» mit den Freunden der deutschen Pop- und Hiphop-Musikwelt hatte sich Nina Chuba schon gefreut, als sie im gepunkteten Bikini-Top und mit einer gläsernen Handtasche den Bielefelder Veranstaltungsort Lokschuppen betrat.   

Grund zu feiern wird Chuba haben: Mit ihrem Sieg in der Königinnen-Kategorie «Beste Künstlerin» gewinnt sie nun schon ihre insgesamt vierte Krone. Als bester Pop-Act nimmt Musiker Nico Santos die zweite Krone seiner Karriere mit nach Hause. 

Ski Akku: Jede Nominierung ein Treffer

Abermals jubeln kann die Indie-Pop-Band Provinz («Bester Alternative Song»), Party-Rapper Finch feiert sich selbst in ungewohntem Anzug mitsamt Fliege als «Bester Live-Act». Und Ski Aggu gelang es nun zum sechsten Mal, seine Nominierung in eine Auszeichnung umzuwandeln. Dieses Mal gewann er mit «Palermo» den Preis für den «Besten Hip-Hop-Song». 

Den von der Redaktion ausgelobten Sonderpreis der 1Live-Krone nahmen die Filmemacher der viel diskutierten Netflix-Doku über Rapper Haftbefehl, Juan Moreno und Sinan Sevinc, entgegen. Ihnen sei es mit der Biografie gelungen, wichtige Debatten über Themen von gesellschaftlicher Relevanz anzustoßen. Der Film erzählt vom kometenhaften Aufstieg des Rappers Haftbefehl bis zu dessen Drogensucht und psychischen Problemen. 

Die große Menge an Kronen, die an diesem Abend unters prominente Pop-Volk gebracht wurden, ließen keinen Raum für langatmige Laudationen oder allzu triefende Dankesreden. Vielmehr heißt es: Jubeln wie am Fließband. Dazwischen gab es viel Musik: WiztheMC öffnete die Show, Berq und Paula Hartmann sangen stimmungsvoll im Duett, die Band Kraftklub trat mit Sänger Faber auf, Geburtstagskind Marteria feierte mit einem Bühnenauftritt seine größten Hits, Tokio Hotel legte einen schillernden Auftritt hin. 

Auch eine Bühne für ernste Töne

Auch ernste Momente fanden Raum – etwa bei der Auszeichnung in der Kategorie «Beste Unterhaltung». Der kurdisch-deutsche Tiktoker und Autor Tahsim Durgun (Buch: «Mama, bitte lern Deutsch») wurde für seine Arbeit als Brückenbauer geehrt. Er zeige authentisch, wie es ist, zwischen zwei Kulturen aufzuwachsen, nutze «seine Stimme, Themen sich sichtbar zu machen, die viele betreffen, aber wenige laut ansprechen», sagt Laudatorin und Comedienne Parshad – und sorgt damit beim Preisträger für glänzende Augen. 

Seine Stimme erhebt Durgun auch an diesem Abend – und nutzt sie für Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz, dessen jüngste Äußerungen über das «Stadtbild» viele Menschen mit Migrationshintergrund verärgert hatten: «Ich wünsche, wir hätten einen Bundeskanzler, der begreift, dass auch meine Eltern dieses Land aufgebaut haben», sagt er unter Applaus. «Und ich wünsche, er würde aufhören, mit seiner Sprache eine ganze Bevölkerungsschicht in Deutschland zu dämonisieren.»

Quelle: dpa