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Holetschek fordert Verlängerung epidemischer Notlage

Lindau (dpa) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat zum Auftakt der Gesundheitsministerkonferenz in Lindau erneut eine Verlängerung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite über den 25. November hinaus gefordert. «Ich glaube schon, dass wir jetzt – angesichts dieser Zahlen – mehr denn je tatsächlich in dieser Lage sind», sagte Holetschek am Donnerstag vor Beginn der zweitägigen Konferenz am Bodensee, deren Vorsitzender er ist. Die Gesundheitsminister der Länder würden sich dort mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) «sicherlich noch mal darüber austauschen».

Spahn hatte sich jüngst wie die möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP dafür ausgesprochen, die Einstufung als Rechtsgrundlage für weitgehende Corona-Einschränkungen nicht mehr zu verlängern. Holetschek betonte dagegen, die Länder müssten für den Winter «alle Maßnahmen bereithalten, die notwendig sind, um mit aller Konsequenz vorgehen zu können». Dass den Ländern stattdessen nun die Möglichkeit genommen werden sollte, selbst eine solche epidemische Notlage festzustellen habe er «nicht verstanden, weil wir damit den Ländern ein Stück Flexibilität nehmen».

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