Ampullen mit dem Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson stehen auf einem Tisch., © Daniel Karmann/dpa/Symbolbild

Keine Bußgelder in Bayern wegen Impfpflicht für Personal

Im Gesundheitswesen in Bayern sind bis zum 1. Juli zwischen 56 000 und 57 000 ungeimpfte Beschäftigte identifiziert worden. Sie hätten keinen oder nur einen zweifelhaften Impfnachweis vorgelegt, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag auf Anfrage mit. Dabei handele es sich nicht nur um Pflegekräfte, sondern auch um Berufe etwa an der Pforte oder im Servicebereich. Bußgeldbescheide im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht seien bis zum Stichtag noch keine erlassen worden. Zuvor hatte die «Bild am Sonntag» auch bundesweite Zahlen dazu veröffentlicht.

Der Freistaat setze auf ein gestuftes Verfahren mit Augenmaß, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Versorgungssicherheit der Menschen müsse gewährleistet sein. Kliniken berichteten von teils massiven Personalausfällen, weil Beschäftigte entweder selbst mit Corona infiziert seien oder sich um erkrankte Angehörige kümmern müssten. «Andererseits sind nicht wenige Beschäftigte in Jahr drei der Pandemie einfach erschöpft und fallen aus.»

Zudem sei die Impfquote bei Beschäftigten in der Pflege und in den Krankenhäusern deutlich höher als in der Gesamtbevölkerung. «Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sich ihrer Verantwortung ohnehin bewusst», sagte Holetschek der «Bild am Sonntag». Er hatte deshalb Anfang Juli gefordert, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zum 30. September vorzeitig auszusetzen, damit sich die Personalsituation nicht weiter verschärft.

Auch andere Bundesländer haben die Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal, die seit Mitte März gilt, noch nicht konsequent durchgesetzt. In 12 von 16 Bundesländern wurden der «Bild am Sonntag» zufolge mehr als 190 000 ungeimpfte Beschäftigte identifiziert, aber nur 70 Betretungsverbote in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Brandenburg ausgesprochen.