Landgericht Coburg bestätigt Urteil gegen Stadtrat Hasirci

Es bleibt bei der Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu 30 Euro für den Coburger Stadtrat Alper Hasirci (parteilos). Das Landgericht Coburg hat gestern (16.1.) entschieden, dass Hasircis Berufung gegen das Urteil vom Dezember 2021 unbegründet war. Wie berichtet war der Stadtrat – selbst Jurist – wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt worden. Hasirci hatte im Frühjahr 2021 eine Karikatur auf seinem Instagram-Account veröffentlicht, in der auch ein Hakenkreuz zu sehen ist. Nach eigener Aussage wollte er mit der Karikatur auf die Missstände im Nahen Osten aufmerksam machen. Die Entscheidung von gestern ist noch nicht rechtskräftig.