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Merkel: Mehr Aufklärung über Gefahr illegaler Migration

Abuja (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will über die Gefahren illegaler Migration in Herkunftsländern wie dem westafrikanischen Nigeria besser aufklären.

«Vieles von dem, was über Europa, was über Deutschland gesagt wird, entspricht nicht der Wahrheit», sagte Merkel zum Abschluss ihrer dreitägigen Westafrikareise nach einem Treffen mit dem nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari. Dies solle künftig intensiver als bisher in den afrikanischen Ländern deutlich gemacht werden.

Deutschland werde in Nigeria wie in anderen afrikanischen Ländern auf die Gefahren hinweisen, wenn Menschen «ihr Land verlassen und oft ihr eigenes Leben damit in Gefahr bringen», sagte Merkel. Sie wolle mit den Herkunftsländern im Sinne einer «Win-win»-Situation über die Rücknahme verhandeln, bei der beide Seiten Vorteile haben. Bei den weiteren Gesprächen müsse auch daran gearbeitet werden, die legale Möglichkeiten des Austauschs verbessert werden könnten. So gebe es etwa 1200 nigerianische Studenten in Deutschland – diese Zahl könne auch vergrößert werden.

Buhari sagte, er sei «gegen jede Form der illegalen Migration», bei der sich Menschen den Gefahren der Wüste und des Mittelmeer aussetzten. Sein Land habe vor etwa sechs Wochen rund 3000 Nigerianer, die in Libyen festsaßen, in die Heimat zurückgeführt. Seine Regierung werde auch weiterhin dafür sorgen, dass Landsleute aus Libyen zurückkehren können.

Am Morgen hatte sich Merkel mit dem Präsidenten der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas, Jean-Claude Brou, getroffen. Sie informierte sich über den Stand der regionalen Zusammenarbeit.

Merkel sprach mit Buhari auch über die Sicherheitslage im Land und in der Region. Im Norden Nigerias bedroht die islamistische Terrororganisation Boko Haram die Sicherheit der Menschen. Bei Anschlägen und Angriffen der sunnitischen Fundamentalisten sind seit 2009 mindestens 20.000 Menschen ums Leben gekommen. Rund 2,5 Millionen Menschen sind vor der Gewalt im Nordosten des Landes geflohen.

Nigeria ist Hauptherkunftsland von Migranten, die über die zentrale Mittelmeerroute von Libyen aus nach Italien übersetzen und dann weiter in europäische Länder wie Deutschland reisen. In der Bundesrepublik leben etwa 8600 aus Nigeria stammende abgelehnte Asylbewerber, die ausreisepflichtig sind. Hinzu kommen mehr als 20.000 weitere vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BamF) abgelehnte nigerianische Asylbewerber, deren Klagen gegen die Entscheidung noch laufen.

In der Bundesregierung wird damit gerechnet, dass bei einem Großteil dieser Menschen in den nächsten ein bis zwei Jahren ebenfalls Ausreisepflicht bestehen wird. Die Schutzquote – also jener Anteil von Migranten und Asylbewerbern, die vom BamF anerkannt werden – liegt im Fall von Nigeria bei 15 Prozent. Mit fast 200 Millionen Einwohnern ist Nigeria das bevölkerungsreichste Land des Kontinents.

Wie sieht die Bilanz für Merkel nach drei Tagen in Westafrika aus? Zwar haben die Präsidenten von Senegal, Ghana und Nigeria ihr versprochen, künftig besser bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern aus ihren Ländern zusammenzuarbeiten. Ob sich in der Praxis tatsächlich etwas ändert, muss sich erst zeigen. Bisher laufen die Verfahren oft nur schleppend – die Regierungen vieler armer Länder auf dem afrikanischen Kontinent wollen oder können angesichts kaum funktionierender Sozialsysteme kaum auf die Rücküberweisungen von Migranten aus Europa an ihre Familien verzichten.