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Playmobil-Hersteller: Keine Einigung im Hitzepausen-Streit

Nürnberg (dpa/lby) – Für den Playmobil-Hersteller Geobra Brandstätter und seinen Betriebsrat hat der heiße Sommer ein gerichtliches Nachspiel. Vor dem Nürnberger Arbeitsgericht beantragte das Unternehmen den Ausschluss von acht Mitgliedern aus dem Betriebsrat, weil sie in einem Werk in Mittelfranken eigenmächtig und ohne Beschluss zu zehnminütigen Hitzepausen aufgerufen haben. Der Versuch einer gütlichen Einigung in dem Amtsenthebungsverfahren scheiterte am Montag. Die Richter wollen am 24. Januar 2019 eine Entscheidung treffen.

Der Aufruf sei eine grobe Pflichtverletzung und stelle das Vertrauensverhältnis infrage, argumentierte der Anwalt des fränkischen Spielfiguren-Herstellers, Arndt Reckler. Die Betriebsräte hätten die Arbeitnehmer wissentlich in die Gefahr laufen lassen, etwas zu tun, was mit dem Gesetz nicht in Einklang zu bringen sei.

Die betroffenen Betriebsräte und IG-Metall-Mitglieder wiesen die Vorwürfe zurück. Man habe nie die Absicht gehabt, «einen Konflikt vom Zaun zu brechen», sagte deren Anwalt Daniel Marx. Sie seien ihrer Pflicht nachgekommen, die Mitarbeiter zu informieren.

Die Betriebsräte berufen sich auf die Arbeitsstättenverordnung zur Raumtemperatur, in der unter anderem auch sogenannte Entwärmungsphasen bei Temperaturen von mehr als 35 Grad aufgeführt sind. Auch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin empfiehlt auf ihrer Webseite kurze Pausen. «Das ist dann aber dem Betrieb überlassen, ob und wie er dies umsetzt», erklärte ein Sprecher.

Manche der 1200 Mitarbeiter in dem Werk hätten die Pausen auch eigenmächtig eingelegt, sagte Irena Schauer, die den Betriebsrat in dem Verfahren vertritt, den der Streit um die Hitzepausen spaltet. Das Gremium unterstützte das Amtsenthebungsverfahren gegen die IG-Metall-Mitglieder vor Gericht. Der Betriebsrat sei entsetzt, wie sich das Ganze entwickelt habe, sagte Schauer. «Wir wollten nicht, dass es einen solchen Aufruhr in der Belegschaft gibt – und es gab diesen Aufruhr, es gab Pausen.» Deshalb sei man eher auf der Seite des Arbeitgebers.

Das Unternehmen mit Sitz in Zirndorf hatte betont, dass es wegen der Hitze frühzeitig zahlreiche Maßnahmen ergriffen habe – etwa Lüftungssysteme verändert und Wasserspender aufgestellt. In anderen größeren Betrieben gibt es laut IG Metall Betriebsvereinbarungen zu dem Thema. Bei Geobra Brandstätter gebe es keine Regelung, sagte Bianka Möller von der IG Metall Mittelfranken.

Das Unternehmen wolle nun mit dem Verfahren IG-Metall-Betriebsräte loswerden, «weil die sich bewegen, die was tun.» Sie hätten im Rahmen des Gesetzes gehandelt. Arndt erklärte vor Gericht, es sei Unsinn, dass mit dem Prozess ein Feldzug gegen die Gewerkschaft geführt werden solle. Zwischen dem Unternehmen und der IG Metall hatte es in den vergangenen Jahren mehrfach Auseinandersetzungen gegeben.