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Scheuer: Müssen Logik der Grenzwerte hinterfragen

München (dpa) – Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid in Städten erneut in Zweifel gezogen. «Wir müssen die Logik der Grenzwerte schon hinterfragen», sagte Scheuer am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. «Wenn Experten, die damals über die WHO diese Grenzwerte mit errechnet haben oder festgelegt haben oder empfohlen haben, von willkürlichen Grenzwerten sprechen oder politisch festgesetzten Werten, dann ist das natürlich ein Alarmsignal», sagte er. Denn die Einschränkungen seien nun für die Bürger spürbar. Ein Grenzwert müsse deshalb verifizierbar sein, dürfe nicht auf Willkür basieren, dürfe kein «Pi mal Daumen» festgesetzter Wert sein, betonte Scheuer.

«Luftqualität ist Lebensqualität. Aber zu einer Lebensqualität gehört auch eine gute Mobilität», sagte Scheuer. Man müsse auch über verschiedene Arten von Standorten von Messstellen in Europa diskutieren. Andere Hauptstädte gingen da «sehr freizügig und sehr flexibel» vor – in Wien etwa sei eine Messstelle in einer Fußgängerzone. Nirgendwo sonst würden die Werte so gemessen wie in Deutschland. Deswegen würden ja auch die Standorte nun überprüft.

Zum massiven Widerspruch internationaler Lungenfachärzte gegen eine vorige Wortmeldung von rund 100 Lungenfachärzten, die den gesundheitlichen Nutzen der aktuellen Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide in Zweifel gezogen hatten, wollte sich Scheuer nicht äußern. «Ich bin kein Lungenfacharzt, das ist auch gut so», sagte der Minister. «Ich bin Politiker und weiß, wie die Bürgerinnen und Bürger ticken.»