Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht bei einer Veranstaltung mit der Deutschen Nationalstiftung., © Michael Kappeler/dpa

Steinmeier: Wehrhaftigkeit gegen Aushöhlung der Demokratie

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Menschen in Deutschland zum Kampf für demokratische Werte aufgerufen. «Wir müssen unsere Demokratie schützen und verteidigen, wir müssen wehrhafter werden, nach außen ebenso wie nach innen. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Demokratie und ihre Institutionen geschwächt und ausgehöhlt werden von den Feinden der Demokratie!», sagte Steinmeier am Sonntag bei einem Festakt in München zum 90. Geburtstag von Charlotte Knobloch. Knobloch ist Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern (ikg). Von 2006 bis 2010 war sie auch Präsidentin des Zentralrats der Juden.

Steinmeier sagte, den Blick richte er sowohl auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine, als auch auf einen zunehmenden Antisemitismus, der sich seit einigen Jahren wieder unverhohlener und offener zeige, auf der Straße, auf Schulhöfen, im Internet oder auch im Angriff auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019. «Es macht mich zornig, wenn Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder verhöhnt, herabgewürdigt, gewaltsam angegriffen werden.» Und es sei deprimierend, dass jüdische Einrichtungen eines immer noch höheren Schutzes bedürften. «Die Stimme gegen Judenhass zu erheben, das ist eben nicht allein Sache der Jüdinnen und Juden in unserem Land. Das ist Sache aller Menschen, die hier leben. Wir alle gemeinsam müssen diesen Kampf führen!», forderte der Bundespräsident.

Knobloch sei eine streitbare, im Herzen und im Kopf überzeugte Demokratin, sagte Steinmeier über die 90-Jährige. Sie scheue klare, deutliche Worte nicht, sei kritisch und immer wieder unbequem. «Sie haben Brücken gebaut über die Abgründe unserer Geschichte hinweg. Und immer haben Sie das Gespräch, den Dialog gesucht für Versöhnung, für ein friedliches, aufgeklärtes Miteinander der Religionen.»