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Südkoreas Ex-Präsidentin Park vorzeitig aus Haft entlassen

Seoul (dpa) – Fast anderthalb Jahre nach ihrer Verurteilung zu 20 Jahren Haft wegen Korruption kommt die frühere südkoreanische Präsidentin Park Geun Hye in den Genuss einer Spezialamnestie. Park werde am 31. Dezember vorzeitig aus der Haft entlassen, kündigte das Justizministerium an.

Die konservative Politikerin wurde Ende 2012 als erste Frau des Landes ins Präsidentenamt gewählt. Sie war während ihrer Amtszeit in einen großen Korruptionsskandal verwickelt. Das Verfassungsgericht enthob sie 2017 ihres Amtes. Ihr Nachfolger ist der sozialliberale Moon Jae In.

Der Straferlass für die 69-Jährige kam überraschend. Moon hatte bei früheren Gelegenheiten eine Begnadigung Parks noch abgelehnt. Sie stand jetzt auf einer Liste mit 3094 Straftätern, die amnestiert werden. In Südkorea beschließt die Regierung traditionell zu Neujahr oder nationalen Feiertagen Amnestien.

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Sie danke Präsident Moon und den zuständigen Behörden für den Gnadenerlass, ließ Park durch ihren Anwalt erklären. Zugleich entschuldigte sie sich bei der Bevölkerung, für Unruhe gesorgt zu haben.

Die Amnestie solle der nationalen Eintracht und Harmonie dienen, teilte Moon über sein Büro mit. «Wir müssen die Schmerzen der Vergangenheit überwinden und uns in eine neue Ära bewegen», sagte Moon. Im Fall Parks sei auch ihre angeschlagene Gesundheit berücksichtigt worden. Park befindet sich derzeit wegen einer Behandlung verschiedener Beschwerden in einem Krankenhaus.

Die Amnestie erfolgt nur etwa drei Monate vor der nächsten Präsidentenwahl in Südkorea. Inwiefern sich die Freilassung Parks, die noch zahlreiche Anhänger unter konservativen Wählern hat, auf den Wahlkampf auswirken kann, bleibt abzuwarten. Moon kann nach seiner fünfjährigen Amtszeit nicht wiedergewählt werden.

Der Skandal um Park hatte das Land tief erschüttert und monatelange Straßenproteste zur Folge. Nach ihrer Amtsenthebung wurde Park verhaftet und wegen Machtmissbrauchs, Korruption, Nötigung und anderer Vorwürfe angeklagt. Im Januar dieses Jahres hatte das Oberste Gericht die Verurteilung Parks zu 20 Jahren Haft bestätigt. Im vergangenen Jahr wurden verschiedene Verfahren gegen Park in einer Neuverhandlung zusammengezogen. Insgesamt summierten sich die Strafen für Park zuletzt auf 22 Jahre.

Auch Parks Amtsvorgänger sitzt im Gefängnis

In erster Instanz hatte Park zunächst eine Haftstrafe von 24 Jahren erhalten, die im August 2018 um ein Jahr erhöht worden war. Park wies die Vorwürfe stets zurück. In einem getrennten Verfahren wegen Vorteilsnahme im Amt wurde sie zudem zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Auch Parks Amtsvorgänger Lee Myung Bak sitzt wegen Korruption eine langjährige Gefängnisstrafe ab. Im Gegensatz zu Park war er jedoch nicht auf der Amnestie-Liste. Aus der regierenden Demokratischen Partei war wiederholt die Möglichkeit einer Begnadigung für beide Ex-Staatsoberhäupter ins Spiel gebracht worden. Eine Begnadigung der beiden war in der Bevölkerung aber stets umstritten.

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