Ein Verkehrsschild weist auf eine Tempo-30-Zone hin., © Daniel Karmann/dpa/Symbolbild

Tempo 30 statt 50: Cadolzburg bremst Autoverkehr

Cadolzburg ist ein kleiner Ort in Mittelfranken mit rund 11.500 Einwohnern, trotzdem durchfahren ihn täglich Tausende Autos. «Zu Spitzenzeiten sind es 18.000 KfZ pro Tag», sagte Bürgermeister Bernd Obst (CSU/FWG). Jetzt drückt der Ort zumindest bei der Geschwindigkeit auf die Bremse. Demnächst soll auf der Ortsdurchfahrt nur noch ein Tempo von 30 km/h erlaubt sein – ein Modellversuch.

Denn eine niedrigere Geschwindigkeit als die üblichen 50 km/h dürfen Kommunen nur bei besonderen Gefahrensituationen anordnen, also zum Beispiel vor einer Schule. Großflächig Tempo 30 beschließen kann eine Kommune nicht einfach so.

Ein parteiübergreifendes Bündnis habe deshalb in Cadolzburg eine Petition gestartet, sagte Obst. Bereits 2018 habe es für ein zweijähriges Pilotprojekt auf Teilen der Ortsdurchfahrt eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h gegeben. Dies solle nun auf der gesamten Strecke fortgesetzt werden, forderte die Petition.

Mit Erfolg: Der Verkehrsausschuss des Landtags gab grünes Licht, wie der Vorsitzende Sebastian Körber (FDP) sagte. Der Beginn ist allerdings noch offen. «Die Staatsregierung wird über das weitere Vorgehen zur Fortsetzung des abgeschlossenen Modellversuchs möglichst zeitnah entscheiden», heißt es vom Innenministerium in München.

Auch andere Gemeinden wollen selbst bestimmen können, welche Höchstgeschwindigkeit wo gelten soll. Sieben deutsche Städte, darunter Augsburg, haben deshalb mit dem Deutschen Städtetag eine entsprechende Initiative gegründet, um in einem Pilotprojekt großflächig Tempo 30 testen zu können. Weitere Kommunen haben sich dem angeschlossen. Auch Nürnberg sollte nach Forderung von SPD und Grünen die Initiative unterstützen. Der zuständige Verkehrsausschuss werde sich nach der Sommerpause mit dem Thema befassen, sagte ein Stadtsprecher.

In Cadolzburg und anderen Gemeinden hofft man nun auf die Bundesregierung. Diese hatte sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Straßenverkehrsordnung so anzupassen, dass die Länder und Kommunen mehr Entscheidungsspielräume bekommen.