Thüringen: Fortsetzung der unterbrochenen Landtagssitzung

Update:

Der CDU-Abgeordnete König ist zum neuen Landtagspräsidenten gewählt worden. Er setzte sich klar gegen die AfD-Kandidatin Muhsal durch. Der Wahl war eine Änderung der Geschäftsordnung vorangegangen.

 

Erstmeldung (Stand 10 Uhr)

Die nach einem Eklat im Thüringer Landtag am Donnerstag abgebrochene Sitzung ist heute (28.9.) fortgesetzt worden. Die Verfassungsrichter in Weimar haben am späten Abend eine Linie für den Ablauf der Sitzung vorgegeben. Demnach dürfen die Abgeordneten die Geschäftsordnung ändern, bevor der Landtagspräsident oder die Landtagspräsidentin gewählt wird. Damit wurde auch entschieden, dass sich der Alterspräsident, Sonnebergs AfD-Abgeordneter Treutler, an bestimmte Regeln halten muss. Er hatte sich am Donnerstag geweigert, über Anträge zur Geschäftsordnung abstimmen zu lassen.