Thüringen: Streit um Sturmgewehrpatent soll im Juni entschieden werden

Könnten die neuen Sturmgewehre für die Bundeswehr doch an der Landkreisgrenze zu Hildburghausen hergestellt werden? Der Rechtsstreit des Suhler Waffenherstellers Haenel mit seinem Konkurrenten Heckler & Koch soll am 22. Juni am Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden werden. Dabei geht es um die Frage, ob der Ausschluss von Haenel aus dem Vergabeverfahren für den Bundeswehrauftrag rechtens war. Gegen diesen Ausschluss hatte Haenel geklagt. Wie berichtet hatte die Suhler Firma zunächst den Zuschlag für die 120 000 Sturmgewehre bekommen. Heckler & Koch sah ein Patent verletzt. Parallel läuft deshalb ein Verfahren am Patentgericht München.