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Trump will bei Sieg Ku-Klux-Klan als Terrorgruppe einstufen

Washington (dpa) – US-Präsident Trump will im Falle seines Wahlsiegs am 3. November nach eigenen Angaben den rassistischen Ku-Klux-Klan und die linke Antifa als Terrororganisationen einstufen. Das geht aus Trumps «Versprechen für das Schwarze Amerika» für eine zweite Amtszeit hervor, die er in Atlanta vorstellte.

Der Republikaner warb mit seinem sogenannten «Platin-Plan» um die Stimmen von schwarzen Wählern, die traditionell mehrheitlich die Demokraten unterstützen. Trump verspricht darin unter anderem drei Millionen neue Jobs für Afroamerikaner, 500.000 neue Unternehmen von Schwarzen sowie einen besseren Zugang zu Bildung und Ausbildung.

Trump sagte, er habe in seiner Amtszeit mehr für die Afroamerikaner geleistet als sein Herausforderer Joe Biden von den US-Demokraten in dessen jahrzehntelanger Politik-Karriere. «Rassengerechtigkeit beginnt mit Joe Bidens Rückzug aus dem öffentlichen Leben», sagte Trump. «Ich werde Amerikaner immer an die erste Stelle setzen, und dazu gehören – sehr, sehr wichtig – schwarze Amerikaner.» Trump kritisierte die Black-Lives-Matter-Bewegung, die bei den Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus eine zentrale Rolle spielt. Der Präsident sagte, sie verfolge «extrem sozialistische» Ziele.

Der Ku-Klux-Klan wurde 1865 gegründet und zählt in den USA nach Schätzungen heute mehrere Tausend Mitglieder in mehreren unabhängigen Gruppen. Sie knüpfen Kontakte zu Rechtsextremisten im Ausland, einen Ableger gibt es auch in Deutschland. Der Geheimbund ist für Lynchmorde vor allem an Schwarzen und andere Gewaltakte berüchtigt.

Trump hat in der Vergangenheit bereits mehrfach eine Einstufung der Antifa als Terrorgruppe ins Spiel gebracht. Die Antifa hat allerdings weder Mitglieder noch eine zentrale Organisations- oder Führungsstruktur. Die Anhänger der Strömung aus der linken oder auch linksradikalen Szene verbindet eine antifaschistische Ideologie. Wie ein Verbot konkret umzusetzen wäre, ist daher fraglich.

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