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SPD entscheidet Vorsitzsuche in Stichwahl

Berlin (dpa) – Das Rennen um den SPD-Vorsitz wird immer mehr zur Grundsatzentscheidung über die Zukunft der großen Koalition.

In einer Stichwahl treten in den kommenden Wochen zwei grundverschiedene Bewerberteams gegeneinander an: die GroKo-Befürworter Olaf Scholz und Klara Geywitz gegen die GroKo-Skeptiker Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Vom 19. bis 29. November können rund 425.000 SPD-Mitglieder noch einmal abstimmen, wer ihre Partei künftig führen soll.

Die erste Runde des Mitgliedervotums war am Samstag denkbar knapp ausgegangen. Finanzminister Scholz und die Brandenburgerin Geywitz erhielten knapp 22,7 Prozent der gültigen Stimmen, Nordrhein-Westfalens früherer Finanzminister Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Esken gut 21 Prozent. Beide Duos konnten sich etwas von den anderen vier Bewerberteams absetzen, die auf 9,6 bis 16,3 Prozent der Stimmen kamen.

Scholz schrieb bei Twitter: «Heute überwiegt erst einmal die Freude bei uns, und auch ein bisschen die Erleichterung über das Ergebnis. Das Mitgliedervotum hat uns allen gut getan.» Auch Walter-Borjans und Esken zeigten sich glücklich über den Teilerfolg.

Der unterlegene Parteivize Ralf Stegner, der mit seiner Partnerin Gesine Schwan den letzten Platz belegte (9,6 Prozent), bezeichnete sein Resultat als «ehrliches Ergebnis». Sie hätten weder die Unterstützung von großen Landesverbänden noch von einflussreichen Parteiorganisationen gehabt, sagte er dem «Mannheimer Morgen». Die Stimmenunterschiede seien vergleichsweise klein, niemand sei gedemütigt worden. Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, der mit der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping Vorletzter (14,6) wurde, reagierte nüchtern. «Ich selbst kann mit dem Ergebnis gut leben, auch wenn ich mir eine bessere Platzierung gewünscht hätte», sagte er der «Welt am Sonntag».

Nach der Stichwahl, deren Ergebnis am 30. November verkündet werden soll, muss ein Parteitag den Gewinner offiziell bestätigen. Auf dem gleichen Konvent will die SPD über die Fortsetzung der großen Koalition abstimmen. Eine Tendenz ist aus dem Mitgliedervotum schwer herauszulesen – möglich, dass sich der Koalitionspartner Union auch deshalb zunächst mit einer Kommentierung zurückhielt. FDP-Vize Michael Theurer dagegen erklärte, «das Zittern in der GroKo und die Lähmung des Landes» gehe erstmal mit ungewissem Ausgang weiter.

Esken und Walter-Borjans kündigten an, nun mit der Union über für sie zentrale Punkte für eine Fortsetzung der Koalition verhandeln zu wollen – etwa mehr soziale Gerechtigkeit. «Das werden wir in den nächsten Wochen versuchen», sagte Esken. Zugleich zeigte sie sich skeptisch, den Koalitionspartner überzeugen zu können. Im ZDF-«Heute-Journal» sprach sie sich für eine Koalition mit Grünen und Linken aus: «Ich kann mir in so einem Bündnis tatsächlich vorstellen, dass wir die Aufgaben besser lösen können.»

Scholz und Geywitz dagegen warben für eine Fortsetzung der großen Koalition. In der Regierung könne die SPD die Probleme des Landes am besten lösen, sagten beide direkt nach Verkündung des Ergebnisses.

Völlig unklar ist, welches der beiden Teams in der nächsten Runde mehr Stimmen der Verlierer einheimsen kann. Mit den Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer, Schwan und Stegner sowie der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Kampmann und Europa-Staatsminister Michael Roth gab es drei eher linke Bewerberteams. Weder Stegner noch Pistorius und Lauterbach wollten allerdings Wahlempfehlungen abgeben.

Dafür äußerte sich Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Er setzt auf Scholz und Geywitz, die bis 2017 Generalsekretärin der Brandenburger SPD war. «Ich verspreche mir von beiden eine auf die Bedürfnisse der Menschen ausgerichtete Politik», erklärte Woidke am Sonntag. Die Teilnehmer der Stichwahl wollen vor der nächsten Abstimmungsrunde erneut öffentlich für ihre Positionen werben.

Wenige Tage nach der Stichwahl findet dann Anfang Dezember der entscheidende Parteitag in Berlin statt. Dort könnte es theoretisch weitere Bewerber um den Parteivorsitz geben – realistisch ist das jedoch nicht. Der TV-Satiriker Jan Böhmermann, der immer wieder laut mit dem Gedanken gespielt hatte, will nicht mehr antreten. Er stehe nicht länger zur Verfügung, schrieb er den SPD-Mitgliedern auf Twitter. Das Ergebnis des Mitgliedervotums mache ihn und sein Team «superenttäuscht und wütend». Böhmermann zog den Schluss: «Die Rettung der deutschen Sozialdemokratie scheint eine viel größere Herausforderung zu werden, als wir befürchtet hatten.»