Vor der geplanten Wahl von Thorsten Frei zum Nachfolger von Jens Spahn als Unionsfraktionschef läuft noch Überzeugungsarbeit bei Abgeordneten. «Wir arbeiten daran, dass Thorsten Frei morgen ein gutes Ergebnis bekommt», sagte der Interimsfraktionsvorsitzende und Chef der CSU-Landesgruppe, Alexander Hoffmann, bei der Klausurtagung der CSU-Abgeordneten im fränkischen Kloster Banz. Frei soll vom Posten des Kanzleramtschefs in den Fraktionsvorsitz wechseln.
Er sei «zuversichtlich», dass dies gelinge, sagte Hoffmann. Frei sei in der Fraktion bekannt und geschätzt. «Die Fraktion hat hohes Zutrauen zu ihm und hohes Vertrauen in ihn, und deswegen arbeiten wir sicher noch in diesen Stunden, aber wir sind sehr zuversichtlich, dass es ein starkes Ergebnis für ihn geben wird.»
Die Wahl wird überschattet von massiven Personalquerelen in der Union. Zuletzt hatten Befürchtungen die Runde gemacht, die Bundestagsabgeordneten könnten Kanzler Friedrich Merz (CDU) bei der Wahl seines bisherigen Kanzleramtschefs zum Fraktionsvorsitzenden einen Denkzettel verpassen. Vor allem aus Rheinland-Pfalz, dem Landesverband des entlassenen Verkehrsministers Patrick Schnieder war unverhohlene Kritik an Merz und seinem Politikmanagement laut geworden.
Auch in Sachsen-Anhalt, dem Landesverband des ebenfalls entlassenen Gesundheitsstaatssekretärs Tino Sorge (CDU), regt sich Unmut. Sorge hatte am Vortag öffentlich die Stilfrage an Merz gestellt, nachdem dieser die Personalentscheidung zunächst Parteigremien und Medien, nicht aber ihm persönlich mitgeteilt habe.
Grundsätzlich sehen viele Abgeordnete die Personalie mit einer gewissen Skepsis. Frei gilt vielen wegen seiner bisherigen Funktion als Mann des Kanzleramts. Viele Parlamentarier sehen aber noch mehr Einfluss der Regierung auf die Arbeit des Bundestags als vom Volk gewähltes Gremium kritisch.
Quelle: dpa