Überschattet von den Personalrochaden in der Union und des Bundeskabinetts startet die CSU-Landesgruppe im Bundestag am Montag ihre Sommerklausur im fränkischen Kloster Banz bei Bad Staffelstein. Zum Auftakt wird neben Landesgruppen-Chef Alexander Hoffmann auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet.
Hoffmann forderte bereits vor Beginn der Klausur ein offizielles Rüstungsabkommen mit der Ukraine, um die Bundeswehr mithilfe ukrainischer Drohnentechnologie aufzurüsten. «Wir sind der Auffassung, es braucht eine Unterstützungsdividende von der Ukraine», sagte Hoffmann der «Bild am Sonntag».
Deutschland werde die Hilfe für das von Russland angegriffene Land «unter allen Umständen fortsetzen». Gleichzeitig habe Kiew damit «wirklich herausragende Fähigkeiten entwickelt – im Bereich Drohnen, Drohnenabwehr und Marschflugkörper». Hoffmann fordert daher eine verbindliche Gegenleistung für die Bundeswehr: «Wir sagen: Deutschland muss an diesen Rüstungsinnovationen teilhaben, um seine eigene Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit zu stärken.» In Kloster Banz wird unter anderem auch der Vorstandschef des Drohnen-Spezialisten Quantum Systems, Sven Kruck, erwartet.
Zu der zweitägigen Klausurtagung ihrer 44 Bundestagsabgeordneten erwartet die Landesgruppe auch den Astronauten Alexander Gerst sowie die Außenministerin von Ungarn, Anita Orban. Ein inhaltlicher Schwerpunkt der Gespräche soll auf dem Thema Hightech liegen. Unter anderem will die CSU-Landesgruppe eine Robotik-Agenda ausrollen. Humanoide Roboter sollen künftig Lücken schließen, auch in Bereichen, die bisher als kaum automatisierbar galten. Von Roboter-Gyms, wo Maschinen menschliche Prozesse erlernen, sollen künftig verstärkt auch Mittelständler profitieren – von der Industrie bis zur Pflege.
Quelle: dpa