Unter anderem wegen der Abrechnung frei erfundener Hausbesuche und eines sexuellen Übergriffs auf eine Patientin ist ein Arzt aus Niederbayern zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Der Mediziner habe der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern (KVB) über einen Zeitraum von 13 Quartalen nicht erbrachte Leistungen in Rechnung gestellt und so einen Schaden von knapp 1,5 Millionen Euro verursacht, teilte eine Sprecherin des Landgerichts Nürnberg-Fürth nach dem Urteil mit. Außerdem habe er eine Patientin ohne medizinischen Grund unsittlich berührt.
Das Gericht blieb damit unter dem Antrag der Generalstaatsanwaltschaft, die sechs Jahre und neun Monate Haft gefordert hatte. Auch dem Antrag auf ein Berufsverbot für den Mediziner kam die Kammer aus rechtlichen Gründen nicht nach. Die Verteidigung hatte drei Jahre und neun Monate Haft als ausreichend angesehen.
Der Mediziner war als sogenannter Poolarzt in Niederbayern tätig. Unter anderem soll er Hausbesuche im Notdienst abgerechnet haben, die niemals erbracht worden waren. Die Prüfmechanismen der Kassenärztlichen Vereinigung hätten den Betrug auffliegen lassen, sagte die Gerichtssprecherin.
Ein Poolarzt ist kein Vertragsarzt, sondern übernimmt Bereitschaftsdienste und rechnet diese auf Grundlage einer Vereinbarung mit der Kassenärztlichen Vereinigung ab.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Quelle: dpa