Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) wäre aus Sicht von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine «respektable, denkbare Bundespräsidentin». Das sagte Merz in Berlin nach Beratungen von CDU-Gremien. Merz machte zugleich deutlich, dass es noch keine Entscheidung gebe, wen die Union vorschlagen wolle. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder hatte Aigner für das höchste Staatsamt ins Spiel gebracht. Aigner selbst hatte auf die Frage, ob sie für das höchste Amt bereitstünde, zuletzt gesagt: «Diese Frage stellt sich jetzt nicht».
Merz sagte, er habe mit Söder verabredet, nach den Landtagswahlen, im Oktober/November, über die Frage miteinander zu sprechen. Die Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin könnten noch Einfluss haben auf die Zusammensetzung der Bundesversammlung. «Wenn wir endgültig wissen, wie die Bundesversammlung zusammengesetzt sein wird, werden wir die Gespräche führen.»
Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Am 30. Januar wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier gewählt.
Merz sagte, die Union werde die Gespräche auch mit den Sozialdemokraten zu führen haben, möglicherweise mit anderen Fraktionen der Bundesversammlung. Ein Kandidat oder eine Kandidatin müsse eine breite Zustimmung in der Bundesversammlung und dann auch eine breite Zustimmung in der Bevölkerung finden. Man lebe in einer herausfordernden Zeit, zu der eine Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident auch etwas sagen können müsse. «Das ist der Maßstab, an dem wir uns orientieren.»
Quelle: dpa