Söder zur P-Frage: CSU wäre «jetzt auch ein bisschen dran»

CSU-Chef Markus Söder erhöht in der Diskussion um die Kandidatenfindung für das Bundespräsidentenamt den Druck. Noch nie in 75 Jahren habe die CSU den Bundeskanzler oder den Bundespräsidenten gestellt, sagte Söder der ARD und fügte hinzu: «Eigentlich kann man schon mal argumentieren, dass wir jetzt auch ein bisschen dran wären.»

Auf die Frage, ob für das höchste Staatsamt eine juristische Ausbildung notwendig sei, sagte Söder: «Der Bundespräsident muss kein Notar sein. Der Bundespräsident oder die Präsidentin muss natürlich Autorität besitzen.» Zudem betonte er, es gehe jetzt nicht um «Postengeschacher». «Wir haben ein Angebot, eine Persönlichkeit, die völlig unstrittig ist, dass sie die demokratische, persönliche und charakterliche Eignung für das Amt hat.» Diese Eignung sei entscheidender als die Frage nach der Partei.

In der CSU wird seit langem die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als denkbare Bundespräsidentin gehandelt. Söder selbst hatte in seiner Parteitagsrede erneut für Aigner plädiert. Die Entscheidung werde zwar «woanders gefällt». Söder betonte aber: «Das wäre eine tolle Sache.»

Merz sagte auf dem CSU-Parteitag nichts dazu

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag dagegen kein Wort dazu, wann und wie er, die Union und die Koalition die Kandidatur für das Bundespräsidentenamt klären wollen. In seiner gut 50-minütigen Rede ging der CDU-Chef in keiner Weise darauf ein.

Lediglich zum Auftakt seiner Rede hatte er direkt nach CSU-Chef Markus Söder auch Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner namentlich begrüßt – und dafür Jubel der Delegierten geerntet. Merz nannte Aigner, deren Partei sie gern als Bundespräsidentin sähe, quasi in einem Atemzug nach Söder und vor dem Chef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber.

Die Delegierten brachen daraufhin in Applaus und Jubel aus und erhoben sich von ihren Plätzen. Aigner, die in der ersten Reihe saß, stand ebenfalls auf und winkte mit beiden Händen in die Messehalle in München. Merz hatte Aigner, aber etwa auch Bundesforschungsministerin Dorothee Bär, bei seinem Einzug in den Saal mit Küsschen links und rechts begrüßt.

Quelle: dpa